Nichtwählen als Alternative? Besser Parteilose zur Bundestagswahl 2021.

Alle vier Jahre wieder darf der Bürger an die Wahlurne und eine Partei zur Bundestagswahl wählen. Aber wen bei der Bundestagswahl 2021 wählen, wenn man keiner Partei traut oder diese als ein Übel versteht? Ist Nichtwählen eine Alternative? In diesem Artikel erfährst du, warum es besser ist, Parteilose Direktkandidaten mit der Erststimme und Kleinstparteien mit der Zweitstimme zu wählen.

Man kann viel kritisieren an etablierten Parteien. Ein Beleg für ihre Unglaubwürdigkeit ist bereits der Fakt, dass die Bundestagsfraktionen seit 2013 laut ihren Wahlprogrammen eine faktische Mehrheit für bundesweite Volksentscheide haben. 80 Prozent der Deutschen wollen bundesweite Volksentscheide. Bis zum heutigen Tag (Stand: Juli 2021) haben die Parteien dennoch nicht Volksentscheide im Bundestag beschlossen. Gibt es einen größeren Beleg für die Bürgerferne und Unglaubwürdigkeit der Parteien und Politiker?

Ich offenbare mich an dieser Stelle als entschiedener Kritiker des Parteiensystems. Es wäre mir lieber, wenn wir Bürger wie in der Schweiz in Volksentscheiden selbst (ohne jegliche Beschränkungen) über das Schicksal unserer Nation bestimmen würden statt die Entscheidungen an Politiker zu dirigieren, die korrupt, inkompetent und bestechlich sind und auf die nächste Wiederwahl durch die Partei hinarbeiten. Die Bürger wollen lieber selbst entscheiden als dies Parteien und Politikern zu überlassen. Ich plädiere daher für eine vollumfassende direkte Demokratie, eine radikale Verkleinerung der Parlamente, die Abschaffung der Listenwahl (Parteienwahl), die Direktwahl von Bundeskanzler und Ministerpräsidenten und die ausschließliche Direktwahl von parteilosen Abgeordneten unter Begrenzung der Wahlkampfspenden auf 100 € pro Privatperson. Alle Mitglieder einer Regierung sollten Experten mit Berufserfahrung auf ihrem Gebiet sein. Ich will lieber einen General als Verteidigungsminister und lieber einen Richter als Justizminister.

Aber zurück zur Ausgangsfrage: Wir leben nun einmal in dem aktuellen System der Repräsentativen Demokratie, die in Europa und Amerika vorherrschend ist. Wie sollte man sich als Bürger also bei Bundestagswahlen oder Landtagswahlen verhalten?

Nichtwählen als Alternative?

Nichtwähler wollen ihr Fernbleiben von der Wahlurne häufig als Protest gegenüber dem System und den Parteienstaat verstanden wissen. Ironischerweise verstehen die etablierten Parteien das Nichtwählen oftmals eher als stillschweigende Zustimmung zum aktuellen Kurs. Davon zeugt u.a., dass keine der einstigen Volksparteien jemals eine größere Untersuchung oder Kampagne zur Rückgewinnung der Nichtwähler gestartet hat.

Wer nicht wählt, stärkt den etablierten Parteien tatsächlich den Rücken, denn in absoluten Zahlen erhalten diese Parteien mehr Wählerstimmen bei einem größeren Anteil Nichtwähler. Obwohl ich als ehemaliger Nichtwähler die Gründe nachvollziehen kann, ist Nichtwählen somit nicht die beste Lösung.

Kleinstparteien wählen die bessere Wahl?

Andere sagen, man solle lieber eine Kleinstpartei wählen als keine Partei. Dies würde irgendwann zur Unregierbarkeit der Parlamente führen, wenn sich die Parteienlandschaft in den Parlamenten nur genug zersplittern würde. Es könnte etwas dran sein an dieser These. Doch nach deutscher Obrigkeits-Logik würde dies wohl höchstens zu höheren Hürden für den Einzug in die Parlamente führen, nicht aber zu bundesweiten Volksentscheiden. Realitäten anzuerkennen (fehlendes Vertrauen in die Parteien) und die richtigen Konsequenzen zu ziehen (siehe oben genannte Vorschläge) gehört nicht zu den Kernkompetenzen von Parteien.

Man würde den etablierten Parteien mit der Wahl einer Kleinstpartei einen Denkzettel verpassen, meinen Einzelne. Doch wann in der Geschichte der Repräsentativen Demokratie wurde so ein Denkzettel jemals von Parteien richtig gedeutet, die starke Verluste erlitten haben? Nie. Systemparteien suchen die Erklärung für Verluste stets innerhalb des Systems, niemals aber im System selbst. Das ist ihr Problem. Auf einem Auge sind sie blind. Nichtsdestotrotz kann die Wahl einer Kleinstpartei eine Option sein, solange der Stimmenanteil der etablierten Parteien dadurch geschwächt wird.

Parteilose Einzelkandidaten zur Bundestagwahl 2021.

Wesentlich besser als die Wahl von Kleinstparteien, deren Inhalte man ebenso wie diejenigen von etablierten Parteien nur teilweise teilt, ist aus meiner Sicht die Wahl von parteilosen Einzelkandidaten mit der Erststimme. Einen stärkeren Vertrauensentzug für die etablierten Parteien gibt es aus meiner Sicht nicht. Nehmen wir zudem an, dass im Idealfall alle Direktmandate von parteilosen Direktkandidaten besetzt und diese Befürworter von Volksentscheiden wären, dann gäbe es eine Mehrheit gegen die Parteien im Bundestag z.B. für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden. Die Gewissensfreiheit von Parteilosen würde an die Stelle von Fraktionszwang bei Abgeordneten der Parteien treten. Sinnvolle Gesetze würden eher beschlossen, sinnlose Gesetze eher verhindert.

Die Wahl von parteilosen Direktkandidaten in den Bundestag oder Landtag führt zudem automatisch dazu, dass sich der Bundestag bzw. die Landtage verkleinern, weil die sogenannten Überhangmandate wegfallen. Überhangmandate entstehen dadurch, dass vor allem CDU/CSU oder SPD mehr Direktmandate (Erststimmen) erhalten als ihr laut Listenwahl (Zweitstimmen) normalerweise zustehen. Diese Überhangmandate blähen die Parlamente unnötig auf und kosten den deutschen Steuerzahler letztlich Millionen.

Leider stellen sich derzeit nicht genug parteilose Einzelkandidaten zur Wahl. Es gibt viele Wahlkreise ohne parteilose Direktkandidaten. Dabei ist es denkbar einfach, sich als Bewerber zur Wahl aufzustellen. Man muss rechtzeitig den Kreiswahlvorschlag beim Kreiswahlleiter einreichen und 200 Unterstützungsunterschriften im Wahlkreis (bei Landtagswahlen teilweise nur 30 Unterschriften) sammeln. Einzelbewerber zur Bundestagwahl können in einem beliebigen Wahlkreis in Deutschland kandidieren ohne dort einen Wohnsitz haben zu müssen. Wenn ihr eine geeignete Person kennt, sprecht sie/ihn gerne auf eine Kandidatur an.

Auswahl an parteilosen Kandidaten zur Bundestagswahl 2021:
Direktkandidaten2021.de (15 Kandidaten)
Bürgerkandidaten.de (10 Kandidaten)
Edmund Müller (WK 61)
Konrad Dippel (WK 235)

Fazit

Wie man es auch dreht und wendet, Nichtwählen nützt nur den etablierten Parteien. Geneigte Nichtwähler sollten lieber Parteilose Einzelkandidaten mit der Erststimme und Kleinstparteien wie z.B. die neu gegründete Partei „Die Basis“ mit der Zweitstimme wählen, solange das politische System sich nicht grundlegend geändert hat. Das schadet den großen Parteien am meisten, denn sie verlieren Stimmenanteile und ggf. Mandate.

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